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Schriften zum Lebensmittelrecht, Band 14 |
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Regulierungsprinzipien und Rechtsentwicklung im Bereich der Lebensmittel-Inhaltsstoffe |
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ISBN 3-936299-04-8 |
| Die Gesetzgebung weist im Bereich des Lebensmittelrechts teilweise deregulative Tendenzen auf. Allerdings ist das zentrale Thema der in Lebensmitteln verwendbaren Ingredienzen einer zunehmenden, durch Gemeinschaftsrecht beeinflussten Regulierung unterworfen. Diese Rechtsentwicklung wird in der vorliegenden Arbeit untersucht.
Das Recht der Lebensmittel-Inhaltsstoffe wird inzwischen durch das sogenannte Verbotsprinzip beherrscht, wonach ein Stoff seine Verkehrsfähigkeit erst durch staatliche Zulassung erlangt. Das Verbotsprinzip gilt in allen wichtigen Bereichen der horizontalen lebensmittelrechtlichen Gesetzgebung, wobei der staatliche Erlaubnisvorbehalt häufig durch sogenannte Positivlisten ausgestaltet ist. Zur Sicherstellung eines hohen Schutzniveaus wird in Fällen wissenschaftlicher Unsicherheiten ein vorsichtiger Regulierungsansatz gewählt. Die hieraus resultierenden Regelungen werden auf ihre Vereinbarkeit mit der Gemeinschaftsrechtsordnung überprüft, da sie für die Rechtsunterworfenen nicht ausschließlich vorteilhaft sind. Nicht alle untersuchten Regelungen halten den Anforderungen des primären Gemeinschaftsrechts stand. Daher werden alternative Regulierungsansätze erörtert, die die Nachteile von langwierigen Zulassungsverfahren, abgeschotteten Positivlisten und ausufernden Interpretationsrisiken vermeiden sollen. Zugleich wird dargestellt, wie die privaten Inverkehrbringer effektiver in das Sicherungskonzept einbezogen werden können. |