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Nach langer politischer Diskussion wurde mit
Wirkung vom 1. Januar 2004 das Konnexitätsprinzip mit
Konsultationsverfahren durch Verfassungsänderung des Art. 83 in die
Bayerische Verfassung eingeführt.
Mit dieser Arbeit liegt die erste monographische Auseinandersetzung
mit dem strikten Konnexitätsprinzip vor. Besonderer Schwerpunkt
bildet die Darstellung der Auswirkungen des neuen Art. 83 Abs. 3 BV
auf die kommunale Finanzausstattung, die die notwendige Bedingung
einer wirksamen Kommunalen Selbstverwaltung bildet. Geklärt wird die
Frage, ob das Rechtsinstitut auch bei Einwirkungen des Bundes oder
der europäischen Ebene auf die Kommunen einschlägig ist. Das
Konnexitätsprinzip mit Konsultationsverfahren wird mit den
entsprechenden Regelungen anderer Bundesländer verglichen. In einer
abschließenden Gesamtbewertung wird insbesondere der mit der
Einführung verbundene politische Gewinn für die bayerischen
Gemeinden, Landkreise und Bezirke beschrieben.
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