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Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 33 |
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Die Erhaltung der biologischen Vielfalt in der Bundesrepublik Deutschland
auf der Basis europarechtlicher Vorgaben |
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ISBN 3-931319-24-5 |
| Die Erhaltung der biologischen Vielfalt ist ein Schlagwort,
dessen Karriere auf der Rio-Konferenz 1992 einen ersten Höhepunkt verzeichnen konnte. Es handelt sich dabei
um ein neues Konzept im Bereich des Naturschutzes, dem im Gegensatz zum herkömmlichen "Vogel- und Blümchenschutz"
eine umfassende Betrachtungsweise zugrunde liegt. In der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft,
die jüngst vom deutschen Bundesgesetzgeber umgesetzt wurde, findet sich die Erhaltung der biologischen Vielfalt
als "Hauptziel" wieder. Die vorliegende Studie befaßt sich im wesentlichen mit der Umsetzung naturschutzrechtlicher
Richtlinienvorgaben in Deutschland, speziell im Bereich des Gebietsschutzes. Dabei wird neben der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie
auch die Vogelschutzrichtlinie behandelt. In Anbetracht des aktuellen Regelungsbedarfs vor allem für die Landesgesetzgeber
werden Hilfen angeboten, die konkret praktisch genutzt werden können. Die Arbeit ist in drei Teile gegliedert. Im ersten Teil werden die Kernelemente des modernen Ansatzes zur Erhaltung der biologischen Vielfalt vorgestellt und die europarechtlichen Rahmenbedingungen für die Verwirklichung des Konzepts dargelegt. Den Schwerpunkt bildet der zweite Teil, der die Umsetzung lebensraumbezogener Richtlinienvorschriften zum Gegenstand hat. Zunächst wird die allgemeine Umsetzungsproblematik behandelt. Daran schließen sich Überlegungen zur Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie in der Bundesrepublik Deutschland an. Sodann geht es um die Umsetzung der Vorgaben der Vogelschutzrichtlinie. Der dritte Teil beschäftigt sich mit der Frage nach den Folgen unzureichender Umsetzung von Richtlinienvorgaben. Im Gliederungspunkt "Dezentrale Durchsetzungsmechanismen" werden die richtlinienkonforme Auslegung sowie die unmittelbare Wirkung von Richtlinienvorgaben behandelt. Abschließend werden die Kontrollmöglichkeiten des Europäischen Gerichtshofes im Hinblick auf die ordnungsgemäße Umsetzung von Richtlinien in den Mitgliedstaaten erörtert. Die Ergebnisse der Studie werden in einer ausführlichen Zusammenfassung festgehalten. |