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Schriften zum Lebensmittelrecht, Band 11 |
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Grundprobleme des lebensmittelstrafrechtlichen Irreführungsverbots |
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ISBN 3-931319-63-6 |
| Der Auseinandersetzung mit den Grundfragen des lebensmittelstrafrechtlichen Täuschungsschutzes kommt exemplarische Bedeutung für die Entwicklung des modernen, durch das Gemeinschaftsrecht geprägten Wirtschaftsrechts zu. Im Vordergrund der Arbeit stehen zunächst die Grundfragen der Täuschungsschutzkonzeption der §§ 17 Abs. 1 Nr. 5, 52 ff. LMBG. Nach der Klärung des maßgeblichen Rechtsguts werden die systematischen Besonderheiten des Tatbestands behandelt. Im Anschluss an die an § 17 Abs. 1 Nr. 5 LMBG ausgerichtete Untersuchung der Rechtsprechungsentwicklung geht der Verfasser auf die Notwendigkeit einer weitergehenden Konkretisierung der Sorgfaltspflichten im lebensmittelrechtlichen Täuschungsschutz ein. Neben erkennbaren Anstößen einer Konkretisierung der lebensmittelrechtlichen Sorgfalt wird am Beispiel der Prüfungspflicht die Möglichkeit verdeutlicht, Sorgfaltspflichten anhand des Vertrauensgrundsatzes und der Spezifizierung von Stichprobenverfahren zu konkretisieren. Die sich anschließende Behandlung der Tatbestandsvoraussetzungen orientiert sich an den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts. Sie soll gleichermaßen Bestandsaufnahme wie Anstoß für eine in Angriff zu nehmende Systematisierung der durch die Rechtsprechung geprägten Tatbestandsanforderungen sein. Der Darlegung des grundsätzlichen durch das sekundäre Gemeinschaftsrecht vermittelten Einflusses auf die Ermittlung der Irreführungseignung folgt die Untersuchung der Verkehrsauffassung und des anzulegenden Verbraucherleitbilds als deren prägende Elemente nach. Von besonderem Interesse für die Rechtsanwendung ist insofern die Auffassung des EuGH und dessen systematisches Verständnis. Die tatbestandlichen Fallgruppen werden daran anknüpfend nach der Intensität ihrer jeweiligen gemeinschaftsrechtlichen Prägung unterschieden. |